
In der Anfangszeit des Internets vor rund 30 Jahren staunte die Welt über die Anonymität, die das Medium bietet. Berühmt wurde dieser Cartoon: “Im Internet weiß niemand, dass du ein Hund bist.”
Längst sind die Schattenseiten der vermeintlichen Anonymität in den Vordergrund getreten: Online wird ungeniert Hass verbreitet, da die Urheber kaum Konsequenzen fürchten müssen. Deswegen soll in Österreich ein “digitales Vermummungsverbot“ eingeführt werden: Bevor jemand auf größeren Portalen etwas kommentieren kann, muss er sich mit der Handynummer registrieren. Da beim Anmelden einer Handynummer auch die Identität geprüft wird, wäre eine Zuordnung zum Urheber eines Hasskommentars leicht möglich.
Strittig ist, ob damit die Zahl der hasserfüllten Beiträge tatsächlich gesenkt werden kann. Eine vergleichbare Regelung gibt es bereits in Südkorea: Dort wurde aber nur ein minimaler Rückgang festgestellt, da mit etwas Vorsicht aus einem strafbaren Beitrag eine Formulierung wird, die von der Meinungsfreiheit geschützt ist.
Zur Diskussion über die Pläne der österreichischen Regierung:
- Frankfurter Rundschau: Österreich will Hasskommentare im Internet bestrafen – mehr Informationen über die Pläne zur technischen Umsetzung
- kontrast.at (Blog der SPÖ): Warum die Ausweispflicht im Internet die Meinungsfreiheit einschränkt – Kritik in einem Blog der Opposition
- WDR-Blog Digitalistan: Online-Vermummungsverbot in Österreich – Jörg Schieb bedauert, dass Gesetzesvorschlag schlecht gemacht wird ohne alternative Lösungen zu suchen
Lösungen gegen Hatespeech im Netz werden schon länger gesucht – bisher mit überschaubarem Erfolg. Zwei Initiativen, die sich für einen wertschätzenden Umgangston im Internet einsetzen, haben sich im April für Verbesserungen eingesetzt:
- Reconquista Internet: Hassreport – Die Bewegung will mit ihrem Bericht das Ausmaß des Problems deutlich machen und stellt Forderungen an die Politik
- Amadeu Antonio Stiftung: Konferenz ZGO 19 für die digitale Zivigesellschaft – Bericht über eine Tagung zum Thema